Allgemeine Geschäftsbedingungen   

für die Nutzung von www.arztbuchen.de

1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten als Vertragsgrundlage für alle Vereinbarungen, die zwischen www.arztbuchen.de und Teilnehmern abgeschlossenen werden. Die Voraussetzung einer Nutzung des Online-Angebots von www.arztbuchen.de ist die Zustimmung zu diesen Geschäftsbedingungen, eine Kooperation unter anderen als den angeführten Konditionen ist nicht möglich.
Durch die Nutzung des Online-Angebots von www.arztbuchen.de bzw. durch den Abschluss von Vereinbarungen mit www.arztbuchen.de wird die www.arztbuchen.de berechtigt und verpflichtet.
Die Adresse bzw. Kontaktmöglichkeiten der www.arztbuchen.de stehen in Impressum zur Verfügung.

2. Wer ist Teilnehmer

"Teilnehmer" sind die über das Online-Formular bei www.arztbuchen.de registrierten Personen mit einer von www.arztbuchen.de zugeteilten Benutzerkennung und Passwort (Ärzte bzw. Zahnärzte) oder jeder, der sonst das Service von www.arztbuchen.de nutzt (Kunde).
Teilnahme für Kunden
Für den Kunden ist das Angebot von www.arztbuchen.de kostenfrei. Die Einschränkung der kostenfreien Nutzung ist von www.arztbuchen.de vorbehalten. Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine dauerhafte kostenlose Nutzung für Kunden.
Teilnahme für Ärzte/Zahnärzte
Ärzte/Zahnärzte können über www.arztbuchen.de ihre Kundentermine verwalten. Das für Ärzte/Zahnärzte bestimmte Angebot ist kostenpflichtig. Die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen erfolgt regelmäßig auf der Grundlage der gültigen www.arztbuchen.de Preisliste. Die Teilnahmegebühr ist vom Arzt/Zahnarzt mit Sitz in Deutschland monatlich auf das von www.arztbuchen.de durch ein E-Mail zugeteilte Bankkonto zu überweisen. Der Monatsbetrag ist bis am Siebten Tag eines jeden Monats fällig. Kommt der Auftraggeber in Zahlungsverzug, so ist www.arztbuchen.de berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem aktuellen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. www.arztbuchen.de ist bei Zahlungsverzug berechtigt, vertragliche Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
Das Vertragsverhältnis, das den Teilnehmer eine Nutzung des Online-Angebots von www.arztbuchen.de berechtigt, kommt auf Grund eines elektronischen schriftlichen Antrags des Teilnehmers unter Verwendung des hierfür vorgesehenen elektronischen Formulars zustande.
Die Annahme des Teilnehmerantrages erfolgt dadurch, dass www.arztbuchen.de dem Teilnehmer einen Benutzernamen zuordnet und ihm diesen sowie ein persönliches Passwort per E-Mail übermittelt (Zugangsdaten).
Personen die sonst das Online-Angebot von www.arztbuchen.de nutzen, ohne in einem Vertragsverhältnis zu www.arztbuchen.de zu stehen (z.B. über die Verwendung der Benutzerkennung Dritter) unterwerfen sich durch ihre Nutzung gleichfalls diesen Teilnahmebedingungen.
3. Die Nutzung der Online-Terminvereinbarung
Die Leistungen von www.arztbuchen.de ist Online-Terminvereinbarung.
www.arztbuchen.de sorgt dafür, dass alle angebotenen Informationen und Dienste erbracht und aktualisiert werden. www.arztbuchen.de übernimmt allerdings keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen oder der erbrachten Dienste.
www.arztbuchen.de haftet nur für Schäden, die den Teilnehmern aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handlung eines Mitarbeiters von www.arztbuchen.de entstehen. www.arztbuchen.de behält sich ausdrücklich vor, Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Es ist den Teilnehmern und Ärzten nicht gestattet Austauschen medizinischer Ferndiagnosen im Rahmen von www.arztbuchen.de .
Die Teilnehmer haben ausschließlich das Recht, die angebotenen Inhalte und Leistungen für den eigenen privaten Gebrauch zu verwenden. Die Leistungen von www.arztbuchen.de sind auf Deutschland beschränkt, die Nutzung auf Teilnehmer aus Deutschland. Demzufolge kommt für die Nutzung der Dienste von www.arztbuchen.de ausschließlich deutsches Recht zur Anwendung.
4. Rechte und Pflichten der Teilnehmer
Die Teilnehmer von www.arztbuchen.de haben die Möglichkeit, das Online-Angebot von www.arztbuchen.de zu nutzen. Die Teilnehmer haben die Pflicht, Ihre persönlichen Daten richtig und vollständig auszufüllen.
www.arztbuchen.de übernimmt es weder, die vom Teilnehmer übermittelten Daten zu kontrollieren noch sie zu bearbeiten. Die Daten werden in der vom Teilnehmer eingegebenen Form unverschlüsselt gespeichert. Für diese Inhalte ist ausschließlich der Teilnehmer selbst verantwortlich.
www.arztbuchen.de nimmt keinen Einfluss auf diese Inhalte und haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit der Inhalte oder sich aus diesen ergebenden Schäden.
Der Teilnehmer (Arzt/Zahnarzt) verpflichtet sich seine Zugangsdaten geheim zu halten und falls die Vermutung besteht, dass nicht berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, unverzüglich Mitteilung zu machen bzw. Änderungen zu veranlassen. Für Schäden, die dadurch entstehen haftet www.arztbuchen.de nicht.
Jeder Teilnehmer hat anlässlich seiner Registrierung bei www.arztbuchen.de seine Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu bestätigen. Diese werden dadurch integrativer Bestandteil der Vereinbarung über die Nutzung des Angebots von www.arztbuchen.de. Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers gelten nicht und finden auch dann keine Anwendung, wenn der Teilnehmer hierauf Bezug nimmt.
Die Leistungen von www.arztbuchen.de beinhalten nicht die Möglichkeit, über irgendwelche Internet-Anwendungen einen Vertrag mit dem Rechtsträger von www.arztbuchen.de (das ist die www.arztbuchen.de) abzuschließen bzw. diesen über den Umfang dieser Geschäftsbedingungen hinaus zu berechtigen oder zu verpflichten. Verträge oder Vereinbarungen mit www.arztbuchen.de - über diese Geschäftsbedingungen hinaus - sind nur auf Grund eines elektronischen schriftlichen Antrags des Teilnehmers unter Verwendung des hierfür vorgesehenen elektronischen Formulars zustande.
Die Teilnehmer dürfen untereinander Verträge mittels der Internetseite von www.arztbuchen.de abschließen. Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für diese Verträge, diese Geschäftsbedingungen gelten nicht für Verträge, die auf solcher Art zustande gekommen sind. Die mit einem Arzt oder einem anderen Teilnehmer durch die Anwendung von www.arztbuchen.de geschlossenen Vereinbarungen berechtigen und verpflichten nur diese beiden Vertragsparteien. www.arztbuchen.de hat keine Kenntnis von solcher Art abgeschlossenen Verträgen, deswegen kann weder die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit dieser Vereinbarungen überprüfen noch wird durch sie berechtigt oder verpflichtet.
Die von www.arztbuchen.de zur Verfügung gestellte Informationen und Dienste werden unter Einbeziehung dritter Netzbetreiber angeboten und erbracht. Der Teilnehmer hat Kenntnis davon, dass www.arztbuchen.de auf diese Dienste (Möglichkeit des Internet-Zuganges, Übertragungsgeschwindigkeit, Verfügbarkeit und Stabilität der Netzverbindungen und Netzzugänge) keinen Einfluss hat, diese hängen von der Bereitstellung der Netzdienste durch Dritte ab. www.arztbuchen.de übernimmt keine Verpflichtung für eine bestimmte Qualität oder Abrufbarkeit der angebotenen Dienste.
Für verursachte Schaden oder Störungen, die durch diesen Netzbetreiber oder sonstiger Dritter entstehen, haftet www.arztbuchen.de nicht. Falls und soweit www.arztbuchen.de Schadensersatzansprüche gegenüber anderen Anbietern oder Dritten zustehen, kann www.arztbuchen.de diese Ansprüche an die Teilnehmer abtreten.
Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Dienste, die von www.arztbuchen.de zur Verfügung gestellt werden, nur entsprechend dieser Geschäftsbedingungen in der gesetzlich zulässigen Weise zu nutzen.
Der Teilnehmer stellt www.arztbuchen.de von allen Ansprüchen frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte in Zusammenhang mit dieser Vereinbarung geltend machen und trägt die daraus anfallenden Kosten der Rechtsverteidigung. Auf Wunsch von www.arztbuchen.de muss der Teilnehmer www.arztbuchen.de in die Lage versetzen, Ansprüche Dritter auf Kosten des Teilnehmers abzuwehren.
Dem Teilnehmer ist bekannt, dass im Internet dennoch die Möglichkeit bestehen kann, dass übermittelte Daten abgehört bzw. mitgelesen werden, dieses Risiko nimmt der Teilnehmer in Kauf.
www.arztbuchen.de haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelter Informationen.
5. Rechte und Pflichten von www.arztbuchen.de
www.arztbuchen.de ist zu Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen gegenüber allen Teilnehmern verpflichtet. Daten, die Teilnehmer (Kunden) an Ärzte weitergeben, werden www.arztbuchen.de nicht bekannt. Hauptsächlich ist es www.arztbuchen.de nicht möglich, Informationen über Inhalt oder Quelle solcher Daten zu geben oder solche Daten zu korrigieren oder zu löschen.
Im Fall, dass ein Teilnehmer (Kunde) gegenüber einem Arzt falsche oder unvollständige Angaben macht, so dass einem Arzt - speziell bei der Terminvereinbarung - ein Schaden entsteht, ist www.arztbuchen.de berechtigt, alle Daten, die über diesen Teilnehmer (Kunde) gespeichert werden, an den Arzt weiter zu geben, soweit sie der Rechtsverfolgung förderlich scheinen.
Die vom Teilnehmer (Kunde) angegebenen Daten werden von www.arztbuchen.de nicht überprüft oder berichtigt, sondern in der vom Teilnehmer (Kunde) eingefügten Art und Weise dem Arzt/Zahnarzt weitergeleitet. Der Teilnehmer (Kunde) hat jederzeit die Möglichkeit, seine gespeicherten Daten für die Terminvereinbarung einzusehen, zu verschieben oder zu stornieren. Dies erfolgt durch ein Link im von www.arztbuchen.de dem Teilnehmer gesendeten E-Mail. www.arztbuchen.de ist weder für die Richtigkeit dieser Daten verantwortlich, noch kann www.arztbuchen.de für Schäden, die möglicherweise aus falschen Angaben der Teilnehmer resultieren, irgendeine Haftung übernehmen.
6. Verweise und Links
Eine Haftung für fremde Inhalte, insbesondere bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten durch Sprungmarken ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches der www.arztbuchen.de liegen, besteht nur dann, wenn von den Inhalten Kenntnis hat und es www.arztbuchen.de technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Fremde Inhalte im vorgenannten Sinn sind auch die Inhalte der Communitiesgruppen sowie Fremdeinträge in Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten, die von www.arztbuchen.de eingerichtet wurden. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.
7. Urheberrecht
Die Urheberrechte und verwandten Schutzrechte für die Objekte, Werke und sonstige Schutzgegenstände (Texte, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen etc.), die von www.arztbuchen.de erstellt und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden, liegen allein beim Rechtsträger von www.arztbuchen.de. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder Verwendung dieser Objekte ist ohne ausdrückliche Zustimmung von www.arztbuchen.de nicht gestattet.
8. Datenschutz
Aufgrund der Möglichkeit zur Online-Registrierung überprüft www.arztbuchen.de weder die Identität noch die Geschäftsfähigkeit des Teilnehmers.
Der Teilnehmer ist damit einverstanden, dass die persönlichen Daten, die von ihm bekanntgegebenen werden, soweit es zur Realisierung der angebotenen Dienste und zur Erreichung des Vertragszweckes erforderlich ist gespeichert und verarbeitet werden.
Die Daten der Teilnehmer werden von www.arztbuchen.de in elektronischer Form gespeichert und verwendet, soweit es zur Durchführung der angebotenen Dienste erforderlich ist.
Es werden angemessene Anstrengungen von www.arztbuchen.de unternehmen, um Daten vor unbefugtem Zugriff und missbräuchlicher Verwendung zu schützen. Darüber hinaus werden geeignete technische und organisatorische Vorkehrungen getroffen, die dem Stand der Technik entsprechen.
www.arztbuchen.de ist durch Gesetz oder eine behördliche oder gerichtliche Entscheidung dazu verpflichtet, keine persönliche Daten an Dritte zu übermittelt. Nur bei einer Zustimmung des Teilnehmers werden die persönlichen Daten an Dritte übermittelt.
Alle Mitarbeiter von www.arztbuchen.de werden auf die bestehenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz, BDSG) hingewiesen und sind zu deren Einhaltung verpflichtet.
Der Teilnehmer ist damit einverstanden, dass er E-Mails oder Zusendungen zu den von ihm im Zuge der Anmeldung (oder später geänderten) Themenbereichen von www.arztbuchen.de bekommt. Außerdem ist er damit einverstanden, dass ihm diese Zusendungen, auch wenn sie in Form von Sendungen wie z.B. -postings ("Spamming") ausgeschickt werden, an ihn zugestellt werden.
www.arztbuchen.de wird verpflichtet, dass die Daten der Teilnehmer und ihre Interessen nicht an Dritte weitergegeben werden. Diese Informationen werden von www.arztbuchen.de nur für eigene Zusendungen und Informationen verwendet.
Das Untersagen des Teilnehmers von der E-Mail-Zusendung ist jederzeit möglich.
9. Kündigung
Die Vereinbarungen mit Teilnehmern werden auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Eine Kündigung kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von einem Monat zum Letzten jedes Monats erfolgen.
Außerdem ist www.arztbuchen.de berechtigt, die übermittelten Daten zu löschen, den Zugang der Teilnehmer vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder die Teilnahmeberechtigung fristlos zu kündigen, wenn der Teilnehmer gegen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen oder gegen Bestimmungen der Nutzung des Internets verstößt. Das gilt auch in dem Falle, dass www.arztbuchen.de den begründeten Verdacht eines Missbrauchs des Systems hat.
Weiterhin behält sich www.arztbuchen.de das Recht vor, die Vereinbarung mit Teilnehmern jederzeit aufzukündigen, wenn www.arztbuchen.de ihre Dienste einstellt oder zu geänderten Konditionen anbietet. Ein Anspruch auf Entschädigung steht den Teilnehmern in diesem Fall nicht zu. Bei Kündigung werden bereits bezahlte Beträge nicht zurückerstattet.
10. Schlussbestimmungen
www.arztbuchen.de ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen.
Änderungen und Ergänzungen der Geschäftsbedingungen oder eventueller besonderer Teilnahmebedingungen werden dem Teilnehmer entweder schriftlich/per E-Mail übermittelt oder die Benachrichtigung des Teilnehmers erfolgt online beim nächsten Login. Sie werden zum Vertragsinhalt, sofern der Teilnehmer dagegen nicht binnen längstens 14 Tagen schriftlich Widerspruch erhebt oder indem er das Angebot von www.arztbuchen.de weiter nutzt.
Die Vertragsparteien vereinbaren, dass die Unwirksamkeit, Nichtigkeit bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen dieses Vertrages die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Gleiches gilt für etwaige Lücken in diesen Bedingungen.
Auf die Vereinbarung findet deutsches Recht Anwendung.