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Allgemeine Geschäftsbedingungen
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die Nutzung von www.arztbuchen.de
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1. Allgemeines
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Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen
gelten als Vertragsgrundlage für alle Vereinbarungen, die
zwischen www.arztbuchen.de und Teilnehmern abgeschlossenen
werden. Die Voraussetzung einer Nutzung des Online-Angebots
von www.arztbuchen.de ist die Zustimmung zu diesen Geschäftsbedingungen,
eine Kooperation unter anderen als den angeführten Konditionen
ist nicht möglich.
Durch die Nutzung des Online-Angebots von www.arztbuchen.de
bzw. durch den Abschluss von Vereinbarungen mit www.arztbuchen.de
wird die www.arztbuchen.de berechtigt und verpflichtet.
Die Adresse bzw. Kontaktmöglichkeiten der www.arztbuchen.de
stehen in Impressum zur Verfügung. |
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2. Wer ist Teilnehmer
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"Teilnehmer" sind die über
das Online-Formular bei www.arztbuchen.de registrierten
Personen mit einer von www.arztbuchen.de zugeteilten
Benutzerkennung und Passwort (Ärzte bzw. Zahnärzte)
oder jeder, der sonst das Service von www.arztbuchen.de
nutzt (Kunde). |
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• Teilnahme
für Kunden |
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Für den Kunden ist das Angebot
von www.arztbuchen.de kostenfrei. Die Einschränkung
der kostenfreien Nutzung ist von www.arztbuchen.de vorbehalten.
Es besteht kein Rechtsanspruch auf eine dauerhafte kostenlose
Nutzung für Kunden. |
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• Teilnahme
für Ärzte/Zahnärzte |
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Ärzte/Zahnärzte können
über www.arztbuchen.de ihre Kundentermine verwalten.
Das für Ärzte/Zahnärzte bestimmte Angebot ist
kostenpflichtig. Die Inanspruchnahme dieser Dienstleistungen
erfolgt regelmäßig auf der Grundlage der gültigen
www.arztbuchen.de Preisliste. Die Teilnahmegebühr
ist vom Arzt/Zahnarzt mit Sitz in Deutschland monatlich auf
das von www.arztbuchen.de durch ein E-Mail zugeteilte
Bankkonto zu überweisen. Der Monatsbetrag ist bis am Siebten
Tag eines jeden Monats fällig. Kommt der Auftraggeber in
Zahlungsverzug, so ist www.arztbuchen.de berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 3 % über dem aktuellen Basiszinssatz
der Deutschen Bundesbank p.a. zu fordern. www.arztbuchen.de
ist bei Zahlungsverzug berechtigt, vertragliche Leistungen bis
zur vollständigen Bezahlung auszusetzen.
Das Vertragsverhältnis, das den Teilnehmer eine Nutzung
des Online-Angebots von www.arztbuchen.de berechtigt,
kommt auf Grund eines elektronischen schriftlichen Antrags des
Teilnehmers unter Verwendung des hierfür vorgesehenen elektronischen
Formulars zustande.
Die Annahme des Teilnehmerantrages erfolgt dadurch, dass www.arztbuchen.de
dem Teilnehmer einen Benutzernamen zuordnet und ihm diesen sowie
ein persönliches Passwort per E-Mail übermittelt (Zugangsdaten).
Personen die sonst das Online-Angebot von www.arztbuchen.de
nutzen, ohne in einem Vertragsverhältnis zu www.arztbuchen.de
zu stehen (z.B. über die Verwendung der Benutzerkennung
Dritter) unterwerfen sich durch ihre Nutzung gleichfalls diesen
Teilnahmebedingungen.
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3. Die Nutzung
der Online-Terminvereinbarung |
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Die Leistungen von www.arztbuchen.de
ist Online-Terminvereinbarung.
www.arztbuchen.de sorgt dafür, dass alle angebotenen
Informationen und Dienste erbracht und aktualisiert werden.
www.arztbuchen.de übernimmt allerdings keine Gewähr
für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit
oder Qualität der bereitgestellten Informationen oder der
erbrachten Dienste.
www.arztbuchen.de haftet nur für Schäden, die
den Teilnehmern aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Handlung eines Mitarbeiters von www.arztbuchen.de entstehen.
www.arztbuchen.de behält sich ausdrücklich
vor, Teile des Angebots oder das gesamte Angebot ohne gesonderte
Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen
oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen.
Es ist den Teilnehmern und Ärzten nicht gestattet Austauschen
medizinischer Ferndiagnosen im Rahmen von www.arztbuchen.de
.
Die Teilnehmer haben ausschließlich das Recht, die angebotenen
Inhalte und Leistungen für den eigenen privaten Gebrauch
zu verwenden. Die Leistungen von www.arztbuchen.de sind
auf Deutschland beschränkt, die Nutzung auf Teilnehmer
aus Deutschland. Demzufolge kommt für die Nutzung der Dienste
von www.arztbuchen.de ausschließlich deutsches
Recht zur Anwendung. |
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4. Rechte
und Pflichten der Teilnehmer |
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Die Teilnehmer von www.arztbuchen.de
haben die Möglichkeit, das Online-Angebot von www.arztbuchen.de
zu nutzen. Die Teilnehmer haben die Pflicht, Ihre persönlichen
Daten richtig und vollständig auszufüllen.
www.arztbuchen.de übernimmt es weder, die vom Teilnehmer
übermittelten Daten zu kontrollieren noch sie zu bearbeiten.
Die Daten werden in der vom Teilnehmer eingegebenen Form unverschlüsselt
gespeichert. Für diese Inhalte ist ausschließlich
der Teilnehmer selbst verantwortlich.
www.arztbuchen.de nimmt keinen Einfluss auf diese Inhalte
und haftet insbesondere nicht für die Richtigkeit der Inhalte
oder sich aus diesen ergebenden Schäden.
Der Teilnehmer (Arzt/Zahnarzt) verpflichtet sich seine Zugangsdaten
geheim zu halten und falls die Vermutung besteht, dass nicht
berechtigte Dritte davon Kenntnis erlangt haben, unverzüglich
Mitteilung zu machen bzw. Änderungen zu veranlassen. Für
Schäden, die dadurch entstehen haftet www.arztbuchen.de
nicht.
Jeder Teilnehmer hat anlässlich seiner Registrierung bei
www.arztbuchen.de seine Kenntnis der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
zu bestätigen. Diese werden dadurch integrativer Bestandteil
der Vereinbarung über die Nutzung des Angebots von www.arztbuchen.de.
Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Teilnehmers
gelten nicht und finden auch dann keine Anwendung, wenn der
Teilnehmer hierauf Bezug nimmt.
Die Leistungen von www.arztbuchen.de beinhalten nicht
die Möglichkeit, über irgendwelche Internet-Anwendungen
einen Vertrag mit dem Rechtsträger von www.arztbuchen.de
(das ist die www.arztbuchen.de) abzuschließen bzw.
diesen über den Umfang dieser Geschäftsbedingungen
hinaus zu berechtigen oder zu verpflichten. Verträge oder
Vereinbarungen mit www.arztbuchen.de - über diese
Geschäftsbedingungen hinaus - sind nur auf Grund eines
elektronischen schriftlichen Antrags des Teilnehmers unter Verwendung
des hierfür vorgesehenen elektronischen Formulars zustande.
Die Teilnehmer dürfen untereinander Verträge mittels
der Internetseite von www.arztbuchen.de abschließen.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften für diese Verträge,
diese Geschäftsbedingungen gelten nicht für Verträge,
die auf solcher Art zustande gekommen sind. Die mit einem Arzt
oder einem anderen Teilnehmer durch die Anwendung von www.arztbuchen.de
geschlossenen Vereinbarungen berechtigen und verpflichten nur
diese beiden Vertragsparteien. www.arztbuchen.de hat
keine Kenntnis von solcher Art abgeschlossenen Verträgen,
deswegen kann weder die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit
dieser Vereinbarungen überprüfen noch wird durch sie
berechtigt oder verpflichtet.
Die von www.arztbuchen.de zur Verfügung gestellte
Informationen und Dienste werden unter Einbeziehung dritter
Netzbetreiber angeboten und erbracht. Der Teilnehmer hat Kenntnis
davon, dass www.arztbuchen.de auf diese Dienste (Möglichkeit
des Internet-Zuganges, Übertragungsgeschwindigkeit, Verfügbarkeit
und Stabilität der Netzverbindungen und Netzzugänge)
keinen Einfluss hat, diese hängen von der Bereitstellung
der Netzdienste durch Dritte ab. www.arztbuchen.de übernimmt
keine Verpflichtung für eine bestimmte Qualität oder
Abrufbarkeit der angebotenen Dienste.
Für verursachte Schaden oder Störungen, die durch
diesen Netzbetreiber oder sonstiger Dritter entstehen, haftet
www.arztbuchen.de nicht. Falls und soweit www.arztbuchen.de
Schadensersatzansprüche gegenüber anderen Anbietern
oder Dritten zustehen, kann www.arztbuchen.de diese Ansprüche
an die Teilnehmer abtreten.
Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Dienste, die von www.arztbuchen.de
zur Verfügung gestellt werden, nur entsprechend dieser
Geschäftsbedingungen in der gesetzlich zulässigen
Weise zu nutzen.
Der Teilnehmer stellt www.arztbuchen.de von allen Ansprüchen
frei, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte in Zusammenhang
mit dieser Vereinbarung geltend machen und trägt die daraus
anfallenden Kosten der Rechtsverteidigung. Auf Wunsch von www.arztbuchen.de
muss der Teilnehmer www.arztbuchen.de in die Lage versetzen,
Ansprüche Dritter auf Kosten des Teilnehmers abzuwehren.
Dem Teilnehmer ist bekannt, dass im Internet dennoch die Möglichkeit
bestehen kann, dass übermittelte Daten abgehört bzw.
mitgelesen werden, dieses Risiko nimmt der Teilnehmer in Kauf.
www.arztbuchen.de haftet nicht für Verletzungen
der Vertraulichkeit von E-Mail Nachrichten oder anders übermittelter
Informationen. |
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5. Rechte
und Pflichten von www.arztbuchen.de |
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www.arztbuchen.de ist zu Einhaltung
der gesetzlichen Bestimmungen gegenüber allen Teilnehmern
verpflichtet. Daten, die Teilnehmer (Kunden) an Ärzte weitergeben,
werden www.arztbuchen.de nicht bekannt. Hauptsächlich
ist es www.arztbuchen.de nicht möglich, Informationen
über Inhalt oder Quelle solcher Daten zu geben oder solche
Daten zu korrigieren oder zu löschen.
Im Fall, dass ein Teilnehmer (Kunde) gegenüber einem Arzt
falsche oder unvollständige Angaben macht, so dass einem
Arzt - speziell bei der Terminvereinbarung - ein Schaden entsteht,
ist www.arztbuchen.de berechtigt, alle Daten, die über
diesen Teilnehmer (Kunde) gespeichert werden, an den Arzt weiter
zu geben, soweit sie der Rechtsverfolgung förderlich scheinen.
Die vom Teilnehmer (Kunde) angegebenen Daten werden von www.arztbuchen.de
nicht überprüft oder berichtigt, sondern in der vom
Teilnehmer (Kunde) eingefügten Art und Weise dem Arzt/Zahnarzt
weitergeleitet. Der Teilnehmer (Kunde) hat jederzeit die Möglichkeit,
seine gespeicherten Daten für die Terminvereinbarung einzusehen,
zu verschieben oder zu stornieren. Dies erfolgt durch ein Link
im von www.arztbuchen.de dem Teilnehmer gesendeten E-Mail.
www.arztbuchen.de ist weder für die Richtigkeit
dieser Daten verantwortlich, noch kann www.arztbuchen.de
für Schäden, die möglicherweise aus falschen
Angaben der Teilnehmer resultieren, irgendeine Haftung übernehmen. |
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6. Verweise
und Links |
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Eine Haftung für fremde Inhalte,
insbesondere bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde
Internetseiten durch Sprungmarken ("Links"), die außerhalb
des Verantwortungsbereiches der www.arztbuchen.de liegen,
besteht nur dann, wenn von den Inhalten Kenntnis hat und es
www.arztbuchen.de technisch möglich und zumutbar
wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.
Fremde Inhalte im vorgenannten Sinn sind auch die Inhalte der
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Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen
entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche
verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die
jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. |
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7. Urheberrecht |
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Die Urheberrechte und verwandten
Schutzrechte für die Objekte, Werke und sonstige Schutzgegenstände
(Texte, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen etc.), die von
www.arztbuchen.de erstellt und der Öffentlichkeit
zugänglich gemacht werden, liegen allein beim Rechtsträger
von www.arztbuchen.de. Eine Vervielfältigung, Verbreitung
oder Verwendung dieser Objekte ist ohne ausdrückliche Zustimmung
von www.arztbuchen.de nicht gestattet. |
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8. Datenschutz |
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Aufgrund der Möglichkeit zur
Online-Registrierung überprüft www.arztbuchen.de
weder die Identität noch die Geschäftsfähigkeit
des Teilnehmers.
Der Teilnehmer ist damit einverstanden, dass die persönlichen
Daten, die von ihm bekanntgegebenen werden, soweit es zur Realisierung
der angebotenen Dienste und zur Erreichung des Vertragszweckes
erforderlich ist gespeichert und verarbeitet werden.
Die Daten der Teilnehmer werden von www.arztbuchen.de
in elektronischer Form gespeichert und verwendet, soweit es
zur Durchführung der angebotenen Dienste erforderlich ist.
Es werden angemessene Anstrengungen von www.arztbuchen.de
unternehmen, um Daten vor unbefugtem Zugriff und missbräuchlicher
Verwendung zu schützen. Darüber hinaus werden geeignete
technische und organisatorische Vorkehrungen getroffen, die
dem Stand der Technik entsprechen.
www.arztbuchen.de ist durch Gesetz oder eine behördliche
oder gerichtliche Entscheidung dazu verpflichtet, keine persönliche
Daten an Dritte zu übermittelt. Nur bei einer Zustimmung
des Teilnehmers werden die persönlichen Daten an Dritte
übermittelt.
Alle Mitarbeiter von www.arztbuchen.de werden auf die
bestehenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere
das Bundesdatenschutzgesetz, BDSG) hingewiesen und sind zu deren
Einhaltung verpflichtet.
Der Teilnehmer ist damit einverstanden, dass er E-Mails oder
Zusendungen zu den von ihm im Zuge der Anmeldung (oder später
geänderten) Themenbereichen von www.arztbuchen.de
bekommt. Außerdem ist er damit einverstanden, dass ihm
diese Zusendungen, auch wenn sie in Form von Sendungen wie z.B.
-postings ("Spamming") ausgeschickt werden, an ihn
zugestellt werden.
www.arztbuchen.de wird verpflichtet, dass die Daten der
Teilnehmer und ihre Interessen nicht an Dritte weitergegeben
werden. Diese Informationen werden von www.arztbuchen.de
nur für eigene Zusendungen und Informationen verwendet.
Das Untersagen des Teilnehmers von der E-Mail-Zusendung ist
jederzeit möglich. |
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9. Kündigung |
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Die Vereinbarungen mit Teilnehmern
werden auf unbestimmte Dauer abgeschlossen. Eine Kündigung
kann von beiden Seiten unter Einhaltung einer Frist von einem
Monat zum Letzten jedes Monats erfolgen.
Außerdem ist www.arztbuchen.de berechtigt, die
übermittelten Daten zu löschen, den Zugang der Teilnehmer
vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder die Teilnahmeberechtigung
fristlos zu kündigen, wenn der Teilnehmer gegen Bestimmungen
dieser Geschäftsbedingungen oder gegen Bestimmungen der
Nutzung des Internets verstößt. Das gilt auch in
dem Falle, dass www.arztbuchen.de den begründeten
Verdacht eines Missbrauchs des Systems hat.
Weiterhin behält sich www.arztbuchen.de das Recht
vor, die Vereinbarung mit Teilnehmern jederzeit aufzukündigen,
wenn www.arztbuchen.de ihre Dienste einstellt oder zu
geänderten Konditionen anbietet. Ein Anspruch auf Entschädigung
steht den Teilnehmern in diesem Fall nicht zu. Bei Kündigung
werden bereits bezahlte Beträge nicht zurückerstattet. |
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10. Schlussbestimmungen
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www.arztbuchen.de ist jederzeit
berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit
einer angemessenen Kündigungsfrist zu ändern oder
zu ergänzen.
Änderungen und Ergänzungen der Geschäftsbedingungen
oder eventueller besonderer Teilnahmebedingungen werden dem
Teilnehmer entweder schriftlich/per E-Mail übermittelt
oder die Benachrichtigung des Teilnehmers erfolgt online beim
nächsten Login. Sie werden zum Vertragsinhalt, sofern der
Teilnehmer dagegen nicht binnen längstens 14 Tagen schriftlich
Widerspruch erhebt oder indem er das Angebot von www.arztbuchen.de
weiter nutzt.
Die Vertragsparteien vereinbaren, dass die Unwirksamkeit, Nichtigkeit
bzw. Aufhebung einzelner Bestimmungen dieses Vertrages die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien
verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch
neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder
nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt
in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Gleiches
gilt für etwaige Lücken in diesen Bedingungen.
Auf die Vereinbarung findet deutsches Recht Anwendung. |
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Druckversion 
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